Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus für Biesdorf, Marzahn-Süd und Friedrichsfelde Ost Christian Gräff
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ERSCHLIEßUNG DER SIEDLUNG BIESENHORST DURCH DIE BERLINER WASSERBETRIEBE

Dienstag, 18. Juni 2018, 11:10

 

Es freut mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Berliner Wasserbetriebe (BWB) einen ersten Bauablaufplan basierend auf einer Machbarkeitsstudie zur Erschließung der Siedlung Biesenhorst veröffentlicht haben.

 

Dieser sieht folgende Bauzeiten vor:

 

Bauabschnitt (BA)                                       Ausführungsjahr

 

1. BA                                                             2019

 

2. BA, Los 1                                                  2020

 

3. BA, Los 2                                                  2021

 

Gesamtmaßnahme                                      2019-2021

 

Auf diesem ersten Entwurf können Sie die Leitungsrichtungen ersehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Selbstverständlich werde ich Sie über Neuigkeiten weiter auf dem Laufenden halten.

 

Quelle: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten, Dirk Stettner(CDU) vom 28.05.2018.

 

 

Situation Neubau der Grundschule "Am Fuchsberg"

Donnerstag, 14. Juni 2018, 13:41

 

Nachdem die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Fragen zur Fertigstellung seitens des Bezirksamtes und der Schulleitung nicht beantworten konnte, hat die Schule jetzt entschieden, den Umzugstermin nicht ab dem 12. August stattfinden zu lassen, sondern den Termin zu verschieben.

 

Ich kann diese Entscheidung gut nachvollziehen.

 

Nach der letzten Baubesprechung des Grundschulneubaus in der Köpenicker Straße/Am Habichtshorst wurde bekannt, dass sich der Neubau offenbar weiter verzögert und ein Umzugstermin am 13./14. August 2018 nicht sichergestellt werden kann.

 

Seit Monaten ist trotz großem Druck der Eltern und der Öffentlichkeit außerdem die Frage der Erweiterungen mit 6 provisorischen Containern für rund 100 Schüler nicht gelöst. Das Bezirksamt würde sogar auf eine Maßnahme des Straßenbaus an der Schule verzichten (ca. 300.000 Euro), hat aber derzeit keine finanziellen Möglichkeiten, die Container in Höhe von insgesamt  1 Mio. Euro allein zu beschaffen. Es fehlen also gerade einmal 700.000 Euro, der Bezirk könnte diese Container baulich herstellen und hat dazu auch erste Preisabfragen durchgeführt.

 

Damit ist die Aufstellung von 6 Containern für die neuen Schüler im Schuljahr 2019/2020 nicht mehr realistisch, da der Senat nicht reagiert hat.

 

Auch zwei Briefe der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Vorgang blieben unbeantwortet.

 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, wollte absolut keine Briefe mehr von Eltern und Schülern erhalten, wo es darum geht, dass es am Geld mangelt, um neue Schulkapazitäten zu schaffen. In diesem Fall wäre der Bezirk sogar in der Lage gewesen, die Container zu beschaffen. Dieser Vorgang ist gegenüber der Schule, den Kindern, Eltern und den Abgeordneten respektlos und macht alle Erklärungen, es wäre in Berlin genügend Geld für Schulen vorhanden, völlig unglaubwürdig.

 

Am Ende werden die Bezirke offenbar selbst bei kleinen Summen, die nötig wären, allein gelassen.

 

Ich erwarte, dass jetzt an einem Runden Tisch zwischen dem Bezirk und den beteiligten Senatsverwaltungen die Fragen der Fertigstellung und der zusätzlichen Container schnellstmöglich geklärt werden.

 

 

Entwicklung des Schlosses Biesdorf wird dem Ort und Projekt nicht gerecht-Runder Tisch gefordert!

Donnerstag, 15. März 2018, 10:54

 

Ich habe mich sehr lange bewusst nicht zu dem für Biesdorf, den Bezirk Marzahn-Hellersdorf und der gesamten Region herausgehobenen Schloss- und Parkensemble und der weiteren Entwicklung geäußert. Nach der Kündigung der Bewirtschaftung und des Betriebes durch die Grün Berlin GmbH bestand die Chance für einen Neuanfang des Schlosses, den ich ausdrücklich begrüßt habe.

 

Die derzeitige Entwicklung empfinde ich allerdings als absolut unbefriedigend. Nachdem das Bezirksamt über zwei Monate Zeit hatte, eine Ausschreibung für den zukünftigen Betrieb des Hauses vorzubereiten, bleibt festzustellen, dass außer viel Reden nichts passiert ist.

 

Dabei stehen mit über 500.000 Euro ausreichende Mittel für den Betrieb und die Vermarktung des Hauses zur Verfügung. Es geht eben nur zu einem kleineren Teil darum, das Haus für eine Übergangsphase der Öffentlichkeit weiterhin zur Verfügung zu stellen, was bis heute nicht gelungen ist.

 

Viel mehr muss jetzt an einem Runden Tisch diskutiert werden, welche Ausrichtung, selbstverständlich unter Einbeziehung der Inhalte des Fördermittelantrages, welcher seinerzeit für die Sanierung bewilligt wurde, das Haus in Zukunft nehmen soll. Welche Zielgruppen sollen mit welchen Instrumenten auch über den Bezirk hinaus erreicht wer-den und wie können dabei lokale Akteure und Vereine eingebunden und mitgenommen werden. Die Idee wechselnder Ausstellungen der Auftragskunst aus dem Ostteil und dem Weststeil Berlins, abwechselnd mit zeitgenössischer Kunst, finde ich nach wie vor spannend.

 

Diese zwei Säulen wurden durch den vorherigen Betreiber nicht ausgefüllt. Die Chance, sich darüber Gedanken zu machen wie dies in Zukunft geschehen soll, wird weiterhin verpasst. In keinem Fall darf darunter die Arbeit der anderen bezirklichen Einrichtungen wie bspw. der Galerie M leiden, das ist den Bürgern im Bezirk nicht vermittelbar und unangemessen. Aber gleichzeitig muss über die inhaltliche Ausgestaltung nachgedacht und der weitere Betrieb ausgeschrieben werden.

 

Ich sehe auch bei der täglichen Öffnung und Erreichbarkeit überhaupt keine Fortschritte und erwarte, dass es für die weitere Entwicklung einen detaillierten und durchdachten Zeitplan gibt.

Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz

Montag, 5. Februar 2018, 11:22

 

Ich freue mich sehr, dass nach den jahrelangen Vorbereitungen und Bemühungen der Senat die Mittel für die Sanierung des Rathauses Marzahn freigegeben hat.

 

Das ist eine sehr gute Nachricht für den Helene-Weigel-Platz und ganz Marzahn-Hellersdorf. Der Helene-Weigel-Platz muss und wird sich damit noch mehr zum Zentrum des Ortsteils entwickeln, in dem nicht nur Einzelhandel, sondern vor allem auch Dienstleistungen für die Bürger und kulturelle Angebote stattfinden.

 

Ich hoffe sehr, dass auch der angestoßene Neubau des östlichen Teils des Helene-Weigel-Platzes am ehemaligen Kino Sojus vorangeht und dort bald eine Entwicklung sichtbar wird.

 

Natürlich muss nach der Ankündigung des Senats jetzt auch die konkrete Umsetzung beginnen und darauf gilt es, gemeinsam zu achten.

 

Ich würde mich sehr freuen, wenn auch der Ratskeller am alten Rathaus nicht nur für Gastronomie, sondern auch für ein offenes, kulturelles Haus, ähnlich wie vielleicht das Rathaus Lichtenberg, entwickelt werden könnte.

 

Über Ihre Hinweise und Ihre weitere Unterstützung würde ich mich sehr freuen.

 

Schließung des Post-Partnershops in der Weißenhöher Str. 64 in 12683 Berlin

Donnerstag, 1. Februar 2018, 14:59

 

Der Post-Partnershop in der Weißenhöher Str. 64 in Biesdorf schließt zum 31.01.2018. Mit ihr wird auch das Angebot der Deutschen Post AG an diesem Standort beendet. Das Angebot für Paket- und Postdienstleitungen will die Deutsche Post AG durch einen neuen Kooperationspartner sicherstellen.

 

Bereits vor längerer Zeit wurde der Post-Partnershop im “Biesdorf-Center” geschlossen. Im dortigen Lotto-Laden existiert nur noch eine sogenannte Postfiliale im Einzelhandel mit eingeschränktem Dienstleistungsangebot.

 

Damit gibt es im Bereich Biesdorf-Süd derzeit keine vollwertige Postfiliale mehr.

 

Insbesondere für ältere Mitbürger sind neu geschaffene Onlineangebote und maschinell betriebene Packstationen keine echte Alternative.

 

Angesichts des Wachstums des Ortsteils, insbesondere auch im Hinblick auf begonnene neue Bauprojekte, benötigt Biesdorf-Süd dringend wieder eine entsprechende Postfiliale mit einem breiten Dienstleistungssortiment. Dazu bin ich mit der Deutschen Post bereits im Gespräch.

 

Gern werde ich Sie weiterhin über die zukünftige Entwicklung auf dem Laufenden halten.

 

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