Quo vadis TVO

veröffentlicht von am 17. Mai. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

Seit Samstag kommt es in der Wuhlheide offensichtlich durch angereiste Chaoten aus NRW zu Protestaktionen gegen den dringend notwendigen Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Im dritten Quartal 2023 sollen nach vielen Diskussionen mit Anwohnern, Initiativen und Umweltverbänden die Planungsunterlagen eingereicht werden. Viele Umweltschützer waren bereits bei den Protestaktionen im Hambacher Forst aktiv und haben […]

Grundsteuer gerecht gestalten!

veröffentlicht von am 3. Feb. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

Die Höhe der Beiträge für die Grundsteuer in Berlin bewegt viele Menschen. Besitzer von Einfamilienhäusern, sowie Mieter. Wie auch beim Straßenausbaubeitragsgesetz hat die Koalition in Berlin aus SPD, Grünen und Linken die Neuregelung so gestaltet, dass sie insbesondere für die Menschen im Ostteil Berlins zu erheblichen Mehrbelastungen führt. Bereits die ersten Bescheide zeigen, dass die […]

Bezirksamt hat für Vertreibung von Kleingärtner gesorgt!

veröffentlicht von am 26. Jan. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

Die Pächter der Kleingartenanlage Hiltrudstraße haben zum 30.11.2023 vom privaten Eigentümer die Kündigung Ihrer Pachtverträge erhalten. Als Grund wird die Ausstellung eines positiven Bauvorbescheids des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf angegeben. Anders als von mir damals als Bezirksstadtrat geplant, möchte das Bezirksamt nun eine Bebauung ermöglich. Damit trägt die Bezirksstadträtin Frau Witt und die Fraktionen der SPD-Linken und […]

Wahlen 2023

veröffentlicht von am 24. Jan. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

Die Wiederholungswahl wird insbesondere für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen eine große Herausforderung. Wenn Sie sich den Weg durch die Kälte und längere Wartezeiten sparen möchten, ist die Briefwahl eine sehr gute Möglichkeit dafür. Wenn Sie nicht auf die Wahlbenachrichtigung warten wollen, gibt es hier die Möglichkeit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Auch mit dem Erhalt Ihrer Wahlbenachrichtigung […]

Update: TVO: Planfeststellung soll im 3. Quartal 2023 starten

veröffentlicht von am 24. Jan. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

Am gestrigen Montag hat die zuständige Senatsverwaltung verkündet, dass die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) mit großer Sicherheit im dritten Quartal 2023 erfolgen wird. Damit hätten die ungewissen Jahre voller Verzögerungen endlich ein Ende. Die TVO, der 6,5 Kilometer lange Lückenschluss zwischen der Märkischen Allee im Norden und der Spindlersfelder Straße im […]

Rezessionsangst – Wie geht es der „ostdeutschen Seele“?­ mit Ministerpräsident Michael Kretschmer am 25.01.2023

veröffentlicht von am 18. Jan. 2023 in Allgemein | Kein Kommentar

In den letzten Wochen haben mich viele Fragen zur Energiekrise und steigenden Preisen erreicht. Wir haben in den Kiezdialogen darüber diskutiert und konnten viele Fragen auch beantworten. Aber auch das große Thema ,,Krieg und Frieden” bewegt viele Menschen, gerade mit ostdeutschen Biografien. Es freut mich daher besonders, dass der Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer, zu […]

Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Hans-Fallada-Straße

Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Hans-Fallada-Straße

veröffentlicht von am 2. Dez. 2022 in Allgemein | Kein Kommentar

Mit großem Erstaunen musste ich heute feststellen, dass die Einbahnstraßenregelung in der Hans-Fallada-Straße ohne Vorankündigung seitens der für Verkehr zuständigen Bezirksstadträtin Juliane Witt (Linke) aufgehoben wurde.  Gemeinsam mit vielen Nachbarn haben wir lange für eine Einbahnstraßenregelung gekämpft und hatten bei mehreren Bürgerversammlungen das Für und Wider abgewogen.  Die dadurch entstehenden Gefahrensituationen für Fußgänger, Fahrradfahrer und […]

Wie weiter mit Energie, Mittelstand und Wirtschaft – Kiezmacher-Dialog mit Jens Spahn MdB am 24.11.

veröffentlicht von am 11. Nov. 2022 in Allgemein | Kein Kommentar

Deutschland, das „Land des Mittelstands“, befindet sich unter Bundeskanzler Scholz in unruhigem Fahrwasser. Monatelang werden Maßnahmen zur Entlastung der Betriebe angekündigt, aber kaum umgesetzt oder mitunter wieder einkassiert. Die Wirtschaft wartet nach den Vorschlägen der „Gas-Kommission“ weiterhin auf konkrete Entlastungen. Die Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf sind davon ebenso betroffen. In vielen Gesprächen werden mir die Sorgen […]

Informationen im Nachgang zur Veranstaltung ,,Grundsteuer”

Informationen im Nachgang zur Veranstaltung ,,Grundsteuer”

veröffentlicht von am 23. Jun. 2022 in Allgemein | Kein Kommentar

Vielen Dank für die rege Teilnahme an der Veranstaltung zum Thema Grundsteuer im Theater am Park. Sie haben ein starkes Signal gesetzt, dass das Thema Grundsteuer wichtig für alle Einfamilienhausbesitzer im Ostteil Berlins ist. Ich möchte Ihnen die Präsentation und den Flyer des VDGN gerne zur Verfügung stellen. Ich bin dem Präsidenten des VDGN, Jochen Brückmann, sehr dankbar für seine Informationen zur Grundsteuer und vor […]

Informationsveranstaltung zum Thema Grundsteuer am 21.06.2022 um 18.00 Uhr

veröffentlicht von am 10. Jun. 2022 in Allgemein | Kein Kommentar

Das Thema Grundsteuer hat uns bereits im letzten Jahr sehr intensiv beschäftigt. Wie Sie möglicherweise wissen, ist das Land Berlin eines der wenigen Bundesländer, das auf das sogenannte „Wertmodell“ setzt. Das heißt, dass die Immobilie nach seinem Wert und nicht nur nach seiner flächenmäßigen Größe berechnet wird. Klar ist jetzt schon: Damit wird die Grundsteuer […]