Meine Vorhaben für unsere Kieze in 2020
Zum Start des neuen Jahres erhalten Sie traditionell meinen Wahlkreisbrief, den Sie sich auch hier runterladen können. Wahlkreisbrief Biesdorf Wahlkreisbrief Friedrichsfelde Ost und Marzahn-Süd Für Rückmeldungen, Hinweise und Anregungen bin ich wie immer dankbar.
Schulplanung gerät außer Kontrolle – Jetzt muss die Bürgermeisterin handeln!
Die Schulplanung in Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf scheint in ein Chaos abzudriften. Erst jetzt wurde durch eine kleine Anfrage bekannt, dass für die Grundschule Am Fuchsberg die durch den Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Herrn Gordon Lemm, bereits verkündete Beantragung der Erweiterung der Grundschule mit einem Mobilen Ergänzungsbau beim Senat nie beantragt wurde. Danach musste […]
Verlegung der Bushaltestelle am Blumberger Damm
Die BVG hat mir mitgeteilt, dass die Arbeiten voraussichtlich noch im Oktober abgeschlossen sein werden. Dann wird der Blumberger Damm wieder mit allen Fahrspuren geöffnet und die temporär stillgelegten Haltestellen wieder aktiviert. Die eigentlichen Bauarbeiten an der Blumberger-Damm-Brücke beginnen voraussichtlich 2021 und dauern ca. 3 Jahre. Dann wird die BVG wieder temporären Haltestellen in Betrieb […]
Schmutzwassertechnische Erschließung der Schulstraße, Waldbacher Weg, Haydnstraße und Beethovenstraße
Auf meiner Grilltour wurde u. a die Frage diskutiert, wann die Berliner Wasserbetriebe mit dem Bau des Abwasseranschlusses beginnen werden. Bedauerlicherweise haben mir die Berliner Wasserbetriebe mitgeteilt, dass mit einem Baubeginn nicht vor Anfang 2022 zu rechnen ist. Bedingt durch langwierige hydraulische und topographische Ermittlungen sowie aufwändige Vermessungsleistungen und Baugrunderkennungen, können die Detailplanungen erst gegen […]
Die Abschaffung der STEMOs schadet der Gesundheitsversorgung – gerade im Osten
Im Rahmen der Haushaltberatungen hat die Koalition aus SPD, Grünen und Linken die für den Weiterbetrieb dringend notwendigen Mittel für die mobile Schlaganfallversorgung (Stroke-Einsatz-Mobil (STEMO) vollständig gestrichen. Berlinweit erleiden ca. 12.000 Personen pro Jahr einen Schlaganfall. Neben der frühzeitigen Diagnose ist in einem solchen Falle vor allem die schnellstmögliche Behandlung der Patienten notwendig, um das […]
Verzögerungen der Planfestellung der TVO durch Rot-Rot-Grün verursacht
In der letzten Woche sind durch Vertreter der Rot-Rot-Grünen Koalition im Abgeordnetenhaus Erklärungen herausgegeben worden, wonach sich die TVO durch die Absage der DB verzögert. Hintergrund ist ein Schreiben der DB, in dem sie auf fehlende Planungskapazitäten für die TVO hinweist. Damit will der Senat aber offenbar nur vom eigenen Versagen ablenken. Obwohl noch der […]
Beeinträchtigungen in Verbindung mit der Waldbacher-Weg-Brücke
Aufgrund der Baumaßnahmen an der Fußgängerbrücke kann leider der Weg angrenzend an das Schulgelände von Passanten nicht mehr genutzt werden. Dies stellt ein Ärgernis für viele Bürger dar und einige Anwohner haben sich daher an mich gewandt. Um den Fußweg zur S-Bahn zu erleichtern, ist es wünschenswert, dass die Schultore des Otto-Nagel-Gymnasiums geöffnet bleiben. Ich […]
Biesdorfer Baggersee – Modellversuch für 2019 gesichert
Sie wissen, dass ich gemeinsam mit dem Bezirksamt seit langer Zeit dafür geworben habe, einen „Betreiber“ für den Biesdorfer Baggersee zu finden, der zumindest im Hauptzugangsbereich auch für Ordnung und Sauberkeit sorgt. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir einen Anbieter für den Saisonbetrieb 2019 gewinnen konnten. In den kommenden Tagen wird mit […]
Fußgängerüberweg auf der Marzahner Chaussee zwischen Kröver Str. und Eltzbachweg bauen
Zur Verbesserung der Schulwegsituation an der Marzahner Chaussee haben mich Anwohner zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges zwischen Kröver Str. und Eltzbachweg angesprochen. Ich finde dieses Anliegen, auch vor dem Hintergrund des Neubaus eines Spielplatzes in diesem Bereich, absolut unterstützenswert. Dazu möchte ich gerne eine Unterschriftensammlung starten, um die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu einem […]
Gebühren für die Ausweitung der Parkzonen für den Ausbau des ÖPNV in den Außenbezirken verwenden
Der Ankündigung der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr, die Parkgebühren in der Stadt zu erhöhen, muss eine Ausweitung des Angebotes des ÖPNV insbesondere auch in Marzahn-Hellersdorf zur Folge haben. Wir haben inzwischen vor allem auf der U5 und der S5 massive Kapazitätsengpässe nicht nur im Berufsverkehr, wenn viele Pendler aus Brandenburg und Berlin in die […]
